Der Gemeinderat der Stadtgemeinde Klosterneuburg hat in seiner 41. Sitzung am 9. Mai den Rechnungsabschluss einstimmig zur Kenntnis genommen.
Der Schuldenstand ist mit € 40,9 Mio. auf dem niedrigsten Stand seit über 15 Jahren. Erstmals ist jedoch das Nettoergebnis negativ. In Summe konnten die laufenden Erträge die Aufwände für die kommunalen Ausgaben nicht mehr decken. Die Rücklagen sanken von € 14,2 Mio. im Jahr 2023 auf € 10,9 Mio. Das bedeutet für die Stadt einen noch strikteren Sparkurs und umfassende Konsolidierungsmaßnahmen. Bürgermeister Christoph Kaufmann setzt eine Arbeitsgruppe aus Politik und Verwaltung ein, um Potentiale sowohl einnahmen- als auch ausgabenseitig zu definieren und daraus Konsolidierungsvorschläge zu erarbeiten. Diese Vorschläge werden dann dem vorgelegt.
Die aktuelle Entwicklung resultiert aus 4 Faktoren: Stagnierende Ertragsanteile, steigende Fixkosten, steigende Abgaben an das Land in Umlageverfahren sowie Hochwasserschäden vom September 2024, die bei bisher rund € 4 Mio. liegen.
Die Schwerpunkte 2024 – folgende Mittel wurden im Ergebnishaushaltes des letzten Jahres für wichtige Bereiche aufgewendet:
- € 3,9 Mio. für Öffentliche Ordnung und Sicherheit – davon z.B. für die Feuerwehren € 1 Mio.
- € 9,2 Mio. für Soziale Wohlfahrt und Wohnbauförderung – hier sind etwa die Sozialhilfeumlagen sowie Kinder- und Jugendhilfeumlage enthalten
- € 12,4 Mio. Euro für Unterricht, Erziehung, Sport und Wissenschaft – davon € 4,6 Mio. für Schulen und € 6,3 Mio. für Kindergärten und Tagesbetreuung
- € 10,8 Mio. für Gesundheit – vorrangig die NÖKAS Umlage
- € 4,6 Mio. für Kunst, Kultur und Kultus
- € 7,4 Mio. für Straßen- und Wasserbau, Verkehr
- € 33,1 Mio. für den Bereich Dienstleistungen – u.a. Straßenreinigung, Bäder, Wasser, Kanal, Müll, Wohn- und Geschäftsgebäude und Babenbergerhalle
Der Rechnungsabschluss 2024 der Stadtgemeinde Klosterneuburg weist im Ergebnishaushalt (interne Vergütungen enthalten) Erträge von € 95.023.168,50 und Aufwendungen von € 95.888.742,63 aus. Dies ergibt ein Nettoergebnis von € -865.574,13.
Die VRV 2015, welche Form und Gliederung der Voranschläge und Rechnungsabschlüsse der Länder und Gemeinden regelt, beinhaltet eine 3-Komponenten-Rechnung:
- Ergebnishaushalt (vergleichbar einer Gewinn- und Verlustrechnung im Unternehmensbereich)
- Finanzierungshaushalt (vergleichbar einer Cash-Flow-Rechnung)
- Vermögenshaushalt bzw. Vermögensrechnung (vergleichbar einer Bilanz)
Klosterneuburg präsentiert seine Gemeindefinanzen transparent und übersichtlich auf www.offenerhaushalt.at. Voranschläge und Rechnungsabschlüsse sind graphisch und mit Querschnittsziffern aufbereitet dargestellt. Auch der Rechnungsabschluss für das Jahr 2024 wird hier zeitnah zur Befassung im Gemeinderat abrufbar sein.
Abzurufen auf www.offenerhaushalt.at/gemeinde/klosterneuburg und ebenfalls auf der Website der Stadtgemeinde Klosterneuburg https://www.klosterneuburg.at.
Weitere Informationen zur Voranschlags- und Rechnungsabschlussverordnung 2015 (VRV 2015) stehen u.a. unter folgenden Links zur Verfügung:
www.bmf.gv.at/themen/budget/finanzbeziehungen-laender-gemeinden/vrv-2015.html
www.staedtebund.gv.at/themen/finanzen/vrv/
