GR-Sitzung vom 26. September 2025

26.09.2025

20250926 GR, 03 Einladung öffentlich.pdf herunterladen (0.14 MB)

Tagesordnung

1 Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
2 Änderung der Tagesordnung
3 Beschluss über die Zuerkennung der Dringlichkeit der Dringlichkeitsanträge
4 Entscheidung über schriftliche Einwendungen gegen das Protokoll der letzten Sitzung, sowie der 39. Sitzung vom 13.12.2024
5 Bericht des Bürgermeisters
5.1 Bericht über die 2.Sitzung des Prüfungsausschusses
5.2 Bericht über den geprüften Jahresabschluss zum 31.12.2024 der operklosterneuburg GmbH;
5.3 Bericht über den geprüften Jahresabschluss zum 31.12.2024 der Sportstätten Klosterneuburg GmbH,
5.4 Bericht Amt der NÖ Landesregierung - Voranschlag und mittelfristiger Finanzplan, Haushaltskonsolidierungskonzept gemäß § 72b NÖ Gemeindeordnung 1973
5.5 Bericht über Wegesicherungs- und Sicherungsarbeiten im gemeindeeigenen Waldbesitz 2024
5.6 Bericht Rückforderung Sportförderung
5.7 Bericht Kiga Markgasse; Fluchtüralamierung laut Fluchtwegkonzept
5.8 Bericht Volksschule Hermannstraße/ Mittelschule Klosterneuburg, Standort Hermannstraße, Malerarbeiten nach Leuchtkörpertausch,
5.9 Bericht, Volksschule Albrechtstrasse, Annahme der Vergabgeempfehlung, pädagogische Freizeitbetreuung,
5.10 Bericht - Auslastung in Klosterneuburger Schulen und Kindergärten in den Sommerferien 2025,
5.11 BERICHT Kindergarten Markgasse; Baumeister NKV 30 Mehrmengen
5.12 Bericht, Volksschule Hermannstraße/ Mittelschule Klosterneuburg, Standort Hermannstraße, Trockenbauarbeiten nach Leuchtkörpertausch
6 Behandlung der Dringlichkeitsanträge
7 Stadtkapelle Klosterneuburg - finanzielle Unterstützung;
8 Volkstanzgruppe Klosterneuburg - finanzielle Unterstützung;
9 Konsolidierungsmaßnahme - Aufhebung Stipendienordnung;
10 Konsolidierungsmaßnahme - Kellertheater Wilheringerhof – Anpassung der Mieten;
11 Verein Gut leben mit Demenz in Klosterneuburg - finanzielle Unterstützung
12 Aufnahme eines Kommunaldarlehens; € 600.000,00, Kindergarten Markgasse, Zubau und Sanierung 2
13 Aufnahme eines Kommunaldarlehens; € 3.165.000,00, Kindergarten Kreutzergasse, Neubau,
14 Konsolidierungsmaßnahmen - Tariferhöhung Transparentwerbung (kommerzielle Werbung, Wahlwerbung)
15 Konsolidierungsmaßnahmen - Plakatierung auf gemeindeeigenen Litfaßsäulen und Plakattafeln - Tarifänderung
16 Konsolidierungsmaßnahmen - Verordnung über die Erhebung der Hundeabgabe
17 Konsolidierungsmaßnahme: Aufhebung der Förderungsmaßnahme „Zinsenschuss für Betriebe der gewerblichen Wirtschaft, freiberufliche Unternehmen und landwirtschaftliche Betriebe“
18 Konsolidierungsmaßnahme Novellierung des Kurzparkzonenabgabeverordnung
19 Österreichische Wasserrettung Tulln, Abschnittsgruppe Klosterneuburg - Finanzielle Unterstützung,
20 Rückbau der Löschwasserzisterne am Rathausplatz
21 Ruderverein Nibelungen - Finanzielle Unterstützung
22 Unterstützungsleistungen für den 27. Klosterneuburger Adventlauf,
23 Richtlinien für Start- und Gemeindewohnungen, Anpassung,
24 Verbindliches Angebot bei Miet- und Bestandverträgen, Ergänzung,
25 Totalunternehmer Wirtschaftshof Klosternbeuburg Neubau - Vertragsanpassungen, Änderungsanträge, klimaaktiv Zertifizierung -
26 Grundeinlösung und Grundrückgabe öffentliches Gut;
27 Dienstbarkeitsvertrag für Grundstücke Hirschengasse 2 und Hauptstraße 54;
28 KG Klosterneuburg, Martinstraße - Abschreibung eines geringwertigen Trennstückes gem. § 13 LTG;
29 Aufhebung Bausperre Eckbauplätze
30 Beschluss des Raumordnungsvertrages zum Projekt Albrechtstraße
78a, KG Klosterneuburg
31 Änderung des örtlichen Raumordnungsprogrammes und des Bebauungsplanes - Auflage 01/2025, Änderungspunkt 5;
32 Verlängerung der Bausperre Kleinwindkraftanlagen
33 Verlängerung Rahmenvereinbarung Straßenbauarbeiten - Umgestaltungen u. Instandsetzungen 2026 -2027
34 Verlängerung Rahmenvereinbarung Straßenbauarbeiten in Bezug auf definitive Künetten Instandsetzungen 2026 - 2027
35 Kostenerhöhung für Sofortmaßnahmen nach dem Hochwasserereignis vom September 2024
36 Sideletter zum Nutzungsvertrag für die kostenlose Aufstellung von Buswartehäuser
37 Vertragsverlängerung-Kontrahentenleistung-Kanalreinigung 2023 - 2026
38 Vergabe von Planungsleistungen Scheiblingstein ABA 256/257,
39 Grundsatzbeschluss: Mietwäsche-System für Schutzbekleidung des Wirtschaftshofes, der Wasserversorgung und Abwasserentsorgung sowie Probebetrieb der Abwasserentsorgung
40 Verlängerung der Rahmenvereinbarung für die Lieferung von Streusalz für die Winterdienstsaison 2025/2026
41 Kündigung der Vereinbarungen für Kirchenanstrahlungen, 42 Abfallwirtschaft: Anpassung des Mitgliedsbeitrags bei der Vereinigung öffentlicher Abfallwirtschaftsbetriebe (VÖA),
43 Vereinbarung einer Erfassungsgemeinschaft für saubere schwere Straßenfahrzeuge
44 Abfallwirtschaft: Verkauf von Gartenerde, Hackschnitzel und Gartenkompost
45 fallweise beschäftigte Aushilfskräfte
46 Volksschule Anton Bruckner Gasse, Änderung der Schulform,
47 Kindergärten, Hausordnung
48 Tagesbetreuungseinrichtung Feldergasse - Kinderschutzkonzept inkl. pädagogischem und sexualpräventivem Konzept
49 Tagesbetreuungseinrichtung, Vereinbarung NÖ Trägerförderung,