Gemeinderatssitzung (öffentlich)

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Ort: Rathaus,großer Sitzungssaal

Öffentlicher Teil:

  • Begrüßung und grundsätzliche Feststellung der Beschlussfähigkeit
  • BürgerInnenbeteiligung gemäß GR-Beschluss vom 2.7.2010
  • Absetzen von Gegenständen von der Tagesordnung
  • Dringlichkeitsanträge - Beschluss über die Zuerkennung der Dringlichkeit
  • Entscheidung über Einwendungen gegen das Protokoll der letzten Gemeinderatssitzung
  • Bericht des Bürgermeisters
  • Klimabündnis - Aktivitätsprotokoll vom 2.9.2012 - Bericht
  • Erledigung von Dringlichkeitsanträgen - Bericht
  • Ruderverein Normannen
  • Velo Vital - Bericht an den Gemeinderat
  • Bericht über die 14. Sitzung des Prüfungsausschusses
  • Bericht der Umweltgemeinderäte
  • Initiativantrag "Zur Prüfung der sozioökonomischen Auswirkungen des geplanten Golfplatzes auf die lokale Bevölkerung"
  • Wiedervorlage Dringlichkeitsantrag Die Grünen - Golfplatzprojekt: Städtische Nachhaltigkeitsprüfung
  • Behandlung der Dringlichkeitsanträge, die in die Tagesordnung aufgenommen wurden
  • Richtlinien für Ehrungen durch die Stadt Klosterneuburg - Abänderung
  • Sportverein der Gemeindebediensteten - Zuwendung für das Jahr 2012
  • Marken- und Standortentwicklungskonzept
  • Verschönerungsverein Klbg - Refundierung der Instandhaltungskosten für Ruhebänke
  • Verein MMZ Kulturmarketing - finanzielle Unterstützung
  • Pfarre St. Leopold - finanzielle Unterstützung
  • Pfarre St. Leopold - finanzielle Unterstützung
  • Verein Freunde des Hauses der Künstler in Gugging - finanzielle Unterstützung
  • Stadtchor Klosterneuburg - finanzielle Unterstützung
  • Pfadfindergruppe Kierling-Gugging - finanzielle Unterstützung
  • Kuratorium der Leopold Figl-Stiftung - finanzielle Unterstützung
  • Kompanie Freispiel - finanzielle Unterstützung
  • Museum Kierling - finanzielle Unterstützung
  • Pius Parsch Institut - finanzielle Unterstützung
  • Klosterneuburger Wirtschaft - Förderung des Aufbaus einer Unternehmensdatenbank
  • Anpassung der Kurzparkzonenabgabeverordnung
  • Verlängerung eines Pachtvertrages im Reihergraben
  • Entgelt Sondernutzung
  • Kündigung Wartungsvertrag Verkehrszeichenkataster
  • Stadtmuseum Kulturzentrum - Betonsanierung Untergeschoss
  • Grundsatzbeschluss Abdichtung und Sanierung der Depoträume im Stadtmuseum
  • BA 194 - Förderungsvertrag KPC
  • BA 194 - Annahme der Förderung des NÖ Wasserwirtschaftsfonds
  • ABA 195 - Vergabe Detailplanung
  • Vereinbarung zum Leitungsrecht
  • Wartungsvertrag für Schranke "Lange Gasse" - Fa. Tobias
  • Baumkataster - Beauftragung für 2013
  • Pflegevereinbarung für den Jüdischen Friedhof
  • Kindergarten Stolpeckgasse - Nachtrag zur Nutzungsvereinbarung
  • Neue Mittelschulen - Finanzielle Unterstützung für die Schulveranstaltungen im Schuljahr 2012/13
  • Verordnung des Gemeinderates über die Festlegung der Beiträge für die ganztägige Schulform mit getrennter Abfolge (GSF-VO)
  • NÖ. Hilfswerk Klosterneuburg - finanzielle Unterstützung für Heim- und Krankenhilfe
  • NÖ. Volkshilfe Klosterneuburg - finanzielle Unterstützung für Heim- und Krankenhilfe
  • Caritas Betreuen und Pflegen Zuhause - finanzielle Unterstützung für Heim- und Krankenhilfe
  • Projekt "Gesundheit erleben - ein Leben lang!" Kinder und Jugendliche in Klosterneuburg haben ihre Gesundheit fest im Griff
  • Vertrag über die Abnahme und Vergütung von Ökostrom "Photovoltaikanlage Babenbergerhalle"
  • Vertrag über die Abnahme und Vergütung von Ökostrom "Photovoltaikanlage Hermannschule"
  • Vertrag über die Abnahme und Vergütung von Ökostrom "Photovoltaikanlage Langstögerschule"
  • Vertrag über die Abnahme und Vergütung von Ökostrom "Photovoltaikanlage Wohnhaus Markgasse"
  • Vertrag über die Abnahme und Vergütung von Ökostrom "Photovoltaikanlage Recyclingplatz"
  • Vertrag über die Abnahme und Vergütung von Ökostrom "Photovoltaikanlage Kläranlage Fahrzeughalle"
  • Vertrag über die Abnahme und Vergütung von Ökostrom "Photovoltaikanlage Kläranlage
  • Rechenhaus

Nicht öffentlicher Teil:

  • Bericht des Bürgermeisters im nicht öffentlichen Teil
  • Grundstücks- und Bauaktivitäten - STR KommR. Martin Czerny - Bericht an den Gemeinderat
  • Behandlung der Dringlichkeitsanträge, die in den nicht öffentlichen Teil verwiesen wurden
  • Ehrenplakette in Gold - Verleihung
  • Ehrenplakette in Gold - Verleihung
  • Ehrenplakette in Gold - Verleihung
  • Ehrenplakette in Gold - Verleihung
  • Ehrenplakette in Gold - Verleihung
  • Verdienstmedaillen - Verleihung
  • Verdienstmedaille in Silber - Verleihung
  • Kulturpreis - Verleihung
  • Kulturförderpreis - Verleihung
  • Stadtring - Verleihung
  • Frauenpreis - Verleihung
  • Ehrenring - Verleihung
  • Sozialpreis - Verleihung
  • Sicherheitsverdienstauszeichnung - Verleihung
  • Strombad Kritzendorf - Bestandsvertragskündigung und Wohnkabinenräumung
  • Strombad Kritzendorf - Umschreibung von Dauerkabinen
  • Strombad Kritzendorf - Umschreibung von Teilgrundstücken
  • Strandbad Klosterneuburg - Umschreibung einesTeilgrundstückes
  • Strandbad Klosterneuburg - Umschreibung von Dauerkabinen
  • Wohnungsvergabe 3400 Klbg., Markgasse 3/III/top Nr. 6
  • Bestandvertrag KG Weidling, EZ 656, Los 13 u. 15 - Am Mühlberg
  • Löschungserklärung von Wiederkaufsrecht ob EZ 1783, Gdstnr. 941/4 und 941/15, GB Weidling, Reichergasse 169
  • Mietzinsminderung - Geschäftslokal 3400 Klbg., Leopoldstr. 19
  • Mietvertragsverlängerungen
  • Änderung des Beschäftigungsausmaßes - 20064
  • Änderung des Beschäftigungsausmaßes - 20278
  • Änderung des Beschäftigungsaumaßes - 10176
  • Einvernehmliche Auflösung des Dienstverhältnisses - 1864
  • Änderung des Beschäftigungsausmaßes - 20182
  • Änderung des Beschäftigungsausmaßes - 10708
  • Einvernehmliche Auflösung des Dienstverhältnisses - 20213
  • Beförderung in eine Leistungsgruppe - 1947
  • Änderung der Lehrverpflichtung - Musikschullehrer