Gemeinderatssitzung (öffentlich)

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Ort:	Rathaus,großer Sitzungssaal

Tagesordnung:

Begrüßung und grundsätzliche Feststellung der Beschlussfähigkeit
BürgerInnenbeteiligung gemäß GR-Beschluss vom 2.7.2010
Absetzen von Gegenständen von der Tagesordnung
Dringlichkeitsanträge - Beschluss über die Zuerkennung der Dringlichkeit
1 Entscheidung über Einwendungen gegen das Protokoll der letzten Gemeinderatssitzung
2 Bericht des Bürgermeisters
2.1 Erledigung von Dringlichkeitsanträgen - Bericht
3 Bericht über die 13. Sitzung des Prüfungsausschusses
4 Bericht der Umweltgemeinderäte
5 Handyparken in Klosterneuburg
6 Aufnahme eines Kommunaldarlehens; Sportstätten Klosterneuburg GmbH
7 Nachtragsvoranschlag 2012
8 Aufnahme eines Kommunaldarlehens; Straßenbau 2012
9 Behandlung der Dringlichkeitsanträge, die in die Tagesordnung aufgenommen wurden
10 ÖTK Klosterneuburg Zuschuss f. Markierung u. Instandhaltung der Wanderwege 2012
11 Allgemeiner Sportverein Klosterneuburg - finanzielle Unterstützung
12 ASKÖ ATUS Turn- und Sportverein Klosterneuburg - finanzielle Unterstützung für 100-Jahrfeier
13 ASKÖ ATUS Turn und Sportverein Klosterneuburg - finanzielle Unterstützung
14 Sportunion Basketballklub Klosterneuburg - finanzielle Unterstützung
15 Sportunion Basketballklub Klosterneuburg - finanzielle Unterstützung für Mieten
16 HSV Zillenfahren Klosterneuburg - finanzielle Unterstützung
17 Kraftsportverein Klosterneuburg - finanzielle Unterstützung
18 Männer Turnverein in Klosterneuburg - finanzielle Unterstützung
19 Ruderverein Normannen - finanzielle Unterstützung
20 Österreichischer Touristenklub Klosterneuburg - finanzielle Unterstützung
21 ULC Klosterneuburg Road Runners - finanzielle Unterstützung
22 SC Klosterneuburg 1912 - finanzielle Unterstützung für Mieten
23 1. Union Schwimm Club Klosterneuburg - finanzielle Unterstützung
24 FC Olympique Klosterneuburg - finanzielle Unterstützung
25 Klosterneuburger Schützenverein - finanzielle Unterstützung
26 Claudia Hecher - finanzielle Unterstützung
27 Union Racketlon Klosterneuburg - finanzielle Unterstützung
28 Pfarre St. Leopold - finanzielle Unterstützung
29 Bibliothek St. Martin - finanzielle Unterstützung
30 Hans Peter Binder - finanzielle Unterstützung
31 Komitee zur Kritzendorfer Heimatpflege - finanzielle Unterstützung
32 Kammermusikverein Niederösterreich - finanzielle Unterstützung
33 Kompanie Freispiel - finanzielle Unterstützung
34 Verein Strombaden - finanzielle Unterstützung
35 Pfarre St. Leopold - finanzielle Unterstützung
36 Verein Kunst Vergnügen – finanzielle Unterstützung
37 Sportclub Klosterneuburg 1912 - finanzielle Unterstützung
38 Julius-Raab-Stiftung - finanzielle Unterstützung
39 ARGE Streuobst - finanzielle Unterstützung
40 Literaturgesellschaft Klosterneuburg - finanzielle Unterstützung
41 Suburban Productions - finanzielle Unterstützung
42 TRI Klosterneuburg - finanzielle Unterstützung
43 Volleyball Club Klosterneuburg - finanzielle Unterstützung
44 Sportunion Basketball Klosterneuburg - finanzielle Unterstützung für Miete der Babenbergerhalle
45 NMS Hermannstraße, Langstögergasse und Sonderschule - Finanzielle Unterstützung für das Projekt X-Point (Schulsozialarbeit)
46 Kindergärten - Anpassung des Kostenbeitrages für Spiel- und Fördermaterial
47 Klosterneuburger Tierschutzverein - finanzielle Unterstützung
48 Rotes Kreuz Klosterneuburg - Wartungskosten Haustechnik
49 Rotes Kreuz - finanzielle Unterstützung
50 Rotes Kreuz - finanzielle Untersützung des Projektes FIRST RESPONDER
51 Verlängerung Rahmenvereinbarung Straßenneubau und Künetteninstandsetzung
52 Transparentwerbung im Gemeindegebiet der Stadtgemeinde Klosterneuburg
53 Förderrichtlinien für das Radroutenoptimierungsprogramm Eco Plus
54 Projektsänderung ÖBB Lärmschutz
55 Brückeninstandsetzungen 2012
56 Herstellung einer Radwegquerung und Ankauf einer Radroutenbeschilderung
57 Fertigstellung des Radweges Wienerstraße
58 Grundeinlösungen öffentliches Gut
59 Änderung des Flächenwidmungs- und Bebauungsplanes - Auflage 01/2012
60 Sonderschule - Nutzungsvereinbarung
61 Pflegevereinbarung für den Jüdischen Friedhof
62 Bestellung zum Leiter des Klimabündnisarbeitskreises
63 Kindersozialdienste St. Martin - finanzielle Unterstützung zur Ferienbetreuung behinderter Kinder
64 Finanzielle Unterstützung Verein Naturpark Eichenhain
65 Mentaler Gesundheitstag - "Balance für Körper, Geist & Seele"

Nicht öffentlicher Teil:

Bericht des Bürgermeisters im nicht öffentlichen Teil
1.1 Strandbad Klosterneuburg - Strandfest
1.2 Aussiedelung 3400 Klbg., Kierlingerstr. 118-120 - Bericht
1.3 Enden des Dienstverhältnisses von Gesetzes wegen - 20267
2 Behandlung der Dringlichkeitsanträge, die in den nicht öffentlichen Teil verwiesen wurden
3 Abonnementkonzerte 2012/2013
4 Strandbad Klosterneuburg - Umschreibung von Dauerkabinen
5 Strombad Kritzendorf - Umschreibung von Teilgrundstücken
6 Strombad Kritzendorf - Umschreibung einer Dauerkabine
7 Strandbad Klosterneuburg - Umschreibung eines Teilgrundstückes
8 Strandbad Klosterneuburg - Eintrittsermäßigung bei Sportland NÖ Veranstaltungen
9 Schreiben per Mai 2012 - D 284 000, D 284 020
10 KG Kierling, EZ 549, Grdst.Nr. 956/2, 957/3, 978/2 - Pachtvertrag
11 Mietvertragsverlängerungen
12 Bestandvertrag Mühlberg Los Nr. 17
13 Wohnungsvergabe - 3400 Klbg., Weidlingerstr. 41-43/I/top Nr. 4
14 Wohnungsvergabe - 3400 Klbg., Weidlingerstr. 41-43/VI/top Nr. 1
15 Wohnungsvergabe - 3400 Klbg., Markgasse 3/IV/top Nr. 16
16 Wohnungsvergabe - 3400 Klbg., Markgasse 3/I/top Nr. 10
17 Vertrag Geschäftsraummiete - 3400 Kierling, Himmelbauerplatz 1
18 Option zur Vergabe gemeindeeigener Grundstücke im Baurecht KG Klosterneuburg, EZ 6463 undEZ 6464, Holzgasse 167-177 - Stadtgemeinde Klosterneuburg - J.H.K.H. Bauträger GmbH
19 Option zur Vergabe gemeindeeigener Grundstücke im Baurecht KG Klosterneuburg, EZ 1725, 485 und 3448, Kierlinger Straße 118-122, 3400 Klosterneuburg - Stadtgemeinde Klosterneuburg -J.H.K.H. Bauträger GmbH
20 Nachtrag zum Baurechtsvertrag samt Zusatzvereinbarung- Vergabe eines gemeindeeigenenGrundstückes KG Kierling, EZ 1608, GdstNr. 76, Kierling Hauptstraße 163a
21 Vergabe eines gemeindeeigenen Grundstückes KG Weidling, EZ 1229, Reichergasse 22 - Baurecht
22 Abschluss von landwirtschaftlichen Pachtverträgen
23 Vereinbarung prekaristische Nutzung Stadtgemeinde Klosterneuburg - Dr. Rüdiger Wozak,Brunnleiten 1, 3400 Klosterneuburg
24 Bestandvertrag Grundstück Nr. 1108/24, KG Klosterneuburg, EZ 1560, Holzgasse 136 Stadtgemeinde Klosterneuburg - Reinhard und Marion Mai
25 Vermietung von 3 Wohnungen in der Leopoldstraße 19, 3400 Klosterneuburg - STUWO gemeinnützige Studentenwohnbau AG
26 Geschäftsraummiete - 3400 Klbg., Leopoldstraße 3
27 Überstellungen in eine höhere Entlohnungsgruppe
28 Beförderung in eine Leistungsgruppe - 20264
29 Änderung des Beschäftigungsausmaßes - 10448
30 Aufnahme in ein unbefristetes Dienstverhältnis - 10722
31 Aufnahmen in ein unbefristettes Dienstverhältnis - 20290
32 Aufnahmen in ein unbefristetes Dienstverhältnis - 10723
33 Aufnahmen in ein unbefristetes Dienstverhältnis - 10721
34 Abberufung von einem Funktionsdienstposten - 10032
35 Beauftragung von Photovoltaikanlagen